Nanomaterialien: Das Ende der europäischen 
Harmonisierung

Mittwoch, 13. März 2013 | Veröffentlicht von: Aline Rommert, Referentin Techn. Gesetzgebung

Das französische Ministerium für Ökologie, nachhaltige Entwicklung, Verkehr und Wohnungswesen hat im Februar letzten Jahres eine Verordnung verabschiedet, die eine Meldepflicht für Nanomaterialien ab dem Jahr 2013 vorsieht. Diese Verordnung verpflichtet Unternehmen, Importeure und auch Verarbeiter von Nanomaterialien ab einer Menge von mehr als 100 g pro Jahr dazu, den Behörden in Frankreich eine jährliche Erklärung über die Menge und Nutzung von Informationen zu Nanomaterialien abzugeben. Stichtag ist dabei der 30. April 2013. Herauszustellen dabei ist: Diese Verordnung ist das erste Meldesystem für Nanomaterialien in Europa!

Die EU Kommission hat sich im Rahmen der Notifizierung mit dem Dekret beschäftigt, und auch einzelne europäische Länder wie Belgien, Italien oder Dänemark erwägen die Einführung eines – allerdings unterschiedlichen - Meldesystems. So ist der Gedanke nicht fern, dass Frankreich einen Dominoeffekt in Europa auslösen könnte und irgendwann jedes europäische Land eine eigene Regelung zur Meldung von Nanomaterialien einführt.
Neben einem immensen bürokratischen Aufwand ist das französische Meldesystem in vielen Definitionen und Erläuterungen missverständlich formuliert und somit unterschiedlich interpretierbar. So ist unklar, ob die in Lacken und Farben verwendeten Füllstoffe und Pigmente vollständig im Anwendungsbereich liegen oder nur die absichtlich hinzugefügten, neuartigen Nanomaterialien vom Dekret abgedeckt werden sollen.
Um diese Fragen zu klären, haben CEPE – der europäische Verband für Lacke, Druck- und Künstlerfarben – und der VdL in einem gemeinsamen Gespräch mit Vertretern des französischen Ministeriums im Februar diese Widersprüche und die Probleme, die sich durch eine solche Regelung ergeben, aufgezeigt. Da hier ein immens hoher und nicht vertretbarer Meldeaufwand droht, lehnen wir den französischen Alleingang ab. Eine einheitliche Regelung von Nanomaterialien im Rahmen von REACH für ganz Europa ist unabdingbar.

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